Unsere Haushaltsrede für 2020

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Irion, sehr geehrte Frau Haselbeck, sehr geehrter Herr Nagel, liebe Kolleginnen und Kollegen des GR, liebe Bürgerinnen und Bürger sowie weitere Zuhörerinnen und Zuhörer

Ich möchte als neuer Sprecher der Holzmadener Bürgerliste keine mit vielen Zahlen und detaillierten Prognosen gespickte Haushaltsrede halten, auch wenn es heute Abend um große und weitreichende Entscheidungen für uns und Holzmaden geht. Auch auf die aktuellen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, die von einer alle Lebensbereiche umfassenden Veränderungsdynamik gekennzeichnet sind, wie sie noch niemand von uns erlebt hat, möchte ich nicht weiter eingehen. Denn keiner von uns weiß genau, welche konkreten Auswirkungen der Corona-Virus auf unser privates, unser wirtschaftliches und vor allem auch unser gesellschaftliches Leben und Miteinander noch haben wird: ob alles so kommt, wie prognostiziert, ob alles für uns doch besser oder noch schlechter ausgeht. – Diese Diskussion wird bereits an vielen anderen Stellen geführt, von echten wie auch von selbsternannten Experten… Es handelt sich hier, wie auch Sie, Frau Bürgermeisterin Irion, es formulieren, um eine „dynamische Lage“, in der „über die finanziellen Auswirkungen zum jetzigen Zeitpunkt noch keine seriösen Annahmen getroffen werden“ können.

In meiner bzw. der Haushaltsrede der Holzmadener Bürgerliste möchte ich vielmehr auf eine Grundhaltung abheben, die aus unserer Sicht entscheidend für die heutige Beschlussfassung und die sich daraus dann ergebenden weiteren Entscheidungen und Beschlüsse sein sollte:

Wir sind mit diesem Haushalt an der Stelle angekommen, auf die wir seit vielen Jahren hingearbeitet haben.

In meinen fast 11 Jahren als Gemeinderat hatten wir keinen finanziell so anspruchsvollen und inhaltlich so weitreichenden Haushalt zu verabschieden wie den diesjährigen: die Sanierung und Erweiterung der Gemeindehalle, der Neubau Kindergarten oder auch der Breitbandausbau sind Groß-Projekte, die uns ab diesem Haushaltsjahr und noch in den nächsten Haushaltsjahren beschäftigen und Veränderungen mit sich bringen werden – doch das ist gut so!

Nach mehreren Jahren der Nullverschuldung, in denen wir in unseren Haushalten v.a. den „laufenden Betrieb“ im Blick hatten und gezielt die finanziellen Voraussetzungen für in die Zukunft gerichtete Entscheidungen geschaffen haben, wollen wir ab dem diesjährigen Haushalt sukzessive in Projekte investieren, die wir im Rahmen unseres Dorfentwicklungskonzeptes bereits in der letzten Legislaturperiode unter Beteiligung der Bürgerschaft diskutiert, festgelegt und entsprechend priorisiert haben.

Es sind alles Projekte mit einem hohen Gegenwert für uns als Dorfgemeinschaft – und vor allem: nicht nur die derzeit lebenden Generationen profitieren davon, sondern wir nehmen beim Kindergarten, aber auch bei der Gemeindehalle und selbst bei vielen eher „unauffälligeren“ Projekten bewusst die zukünftigen Generationen in den Blick – weil wir nicht nur für uns jetzt, sondern auch für die kommenden Generationen eine Verantwortung tragen.

An dieser Stelle unterscheidet sich öffentliches Entscheiden und Handeln wohl am deutlichsten von unserem privaten Entscheiden und Handeln, denn im privaten Bereich treffen wir nur selten Entscheidungen, die hunderte oder sogar tausende von Menschen und auch mehrere nachkommende Generationen und somit einen oft jahrzehntelangen Zeitraum betreffen.

Als öffentliche und politische Verantwortungsträger müssen wir zwangsläufig größer und weiter denken, und können und dürfen deshalb auch nicht den Status quo zum Hauptmaßstab unseres Entscheidens und Handelns machen.

Weil öffentliches Entscheiden und Handeln eine sehr viel weiter reichende Dimension als privates Entscheiden und Handeln hat, muss es jedoch gut vorbereitet und durchdacht sein, auch wenn sich nicht jedes Detail und jede Entwicklung dabei genau erfassen und voraussehen lassen.

Ich habe es bereits oben angesprochen: unserem heutigen Entscheiden geht eine lange Zeit der Vorbereitung, des Diskutierens und des Durchdenkens voraus. Die Zahlen und Summen, über die wir heute Abend entscheiden, sind nicht „vom Himmel gefallen“, sondern wir haben sie miteinander in einem langen Beratungsprozess „entwickelt“.

Und dass wir beim diesjährigen Haushalt und der darin eingeschlossenen mittelfristigen Finanzplanung gleich über mehrere große Projekte beschließen, hat ebenfalls mit diesem langen Beratungsprozess zu tun: Wir wollten uns zuerst einen Überblick über das verschaffen, was alles ansteht, bevor wir unsere Entscheidungen treffen: kein Projekt sollte zu früh gestartet werden und möglicherweise ein noch wichtigeres einschränken oder verhindern.

Dennoch mussten wir, weil wir von gesellschaftlichen Entwicklungen überholt wurden oder von Schadensfällen betroffen waren, zwischendurch an der einen und anderen Stelle kurzfristig schon weiterreichende und nicht immer ganz kostengünstige und synergetisch sinnvolle Entscheidungen treffen, wie z.B. die Sanierung des Umkleidebereichs der Gemeindehalle oder den Umbau der Hausmeisterwohnung in eine Kinderkrippe. Solchen kurzfristigen Entscheidungen wollen wir mit dem aktuellen Haushalt so weit es geht entgegenwirken.

Wir von der Holzmadener Bürgerliste tragen deshalb grundsätzlich den Haushaltsentwurf, wie er uns von der Verwaltung und von der Kämmerei vorgelegt wurde, mit. Wir haben wir uns bewusst dafür entschieden, als Gruppierung keine weiteren Anträge und auch keine „Klein-Klein-Einsparvorschläge“ einzubringen, es aber jedem von uns freigestellt, allein oder auch mit anderen zusammen selbst verantwortete Anträge zu stellen.

Unser besonderes Augenmerk als Gemeinde ist in diesem Haushalt auf die Bereiche Bildung und Erziehung, Digitalisierung sowie die Stärkung der Dorfgemeinschaft gerichtet. Neben der Unterhaltung bestehender öffentlicher Einrichtungen haben wir daher in unserem Haushalt auch die Arbeit unserer Vereine, Organisationen und der Feuerwehr bewusst im Blick. Sie tragen durch ihre Angebote entscheidend zur Lebens- und Freizeitqualität wie auch zur Dorfkultur bei und sollen dies auch weiterhin so tun können.

Wir in Holzmaden verfolgen mit unserem aktuellen Haushalt durchaus ambitionierte Ziele. Rückblickend auf vergleichbare Vorhaben in der Vergangenheit, wie z.B. den Bau der Gemeindehalle, die Renovierung des Rathauses, den Bau des neuen Sportgeländes Brühl, den Neubau der Aussegnungshalle Anfang der 2000er Jahre oder in jüngster Vergangenheit den Umbau des Feuerwehrmagazins möchte ich aber auch festhalten, dass Verwaltung und Gemeinderat zusammen mit der Bürgerschaft in Holzmaden bislang das, was sie sich, bzw. was wir uns vorgenommen haben, immer auch geschultert haben – teils bei deutlich schlechteren finanziellen Rahmenbedingungen.

Die Kreditaufnahme in Höhe von gut 3,5 Mio. über die nächsten Jahre hinweg ist deshalb gerechtfertigt. Bei einem Investitionsvolumen von über 10 Mio. beträgt die Eigenkapitalquote der Gemeinde Holzmaden mehr als 60 %. – Von solchen Werten können die meisten Privatinvestoren und auch viele Gemeinde um uns herum nur noch träumen…

Wir danken dem Kämmerer, der Bürgermeisterin, Frau Haselbeck und allen anderen Beteiligten aus der Verwaltung für die Vorbereitung des Haushaltsentwurfs. Gemeinsam mit ihnen und mit unseren Bürgerinnen und Bürgern wollen wir als Holzmadener Bürgerliste weiterhin aktiv die Gegenwart und die Zukunft unserer Gemeinde gestalten und im Bewusstsein unserer Verantwortung für Holzmaden mit der Verabschiedung dieses Haushalts ein Mut machendes Signal nach außen senden.

Ich danke für Ihre und eure Aufmerksamkeit!

Für die HBL,

Ihr Dr. Markus Ocker