Unsere Haushaltsrede für 2021

Sehr geehrte Frau stellvertretende Bürgermeisterin Schwarz – liebe Heike –, sehr geehrte Frau Haselbeck, sehr geehrter Herr Nagel, liebe Kolleginnen und Kollegen des GR, sehr geehrter Herr Zapp vom Teckboten, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie weitere Zuhörerinnen und Zuhörer!

Auf Wunsch der Freien Wählervereinigung Holzmaden soll es in diesem Jahr keine Haushaltsreden geben. Ein paar grundlegende Anmerkungen möchte ich an dieser Stelle aber doch zu unserer Haushaltssituation machen:

Zunächst: An den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen hat sich seit dem letzten Haushaltsbeschluss am 20.04.2020 wenig geändert. Wir befinden uns im Hinblick auf die Pandemie und ihre Folgen weiterhin in einer dynamischen Lage.
Als dynamisch lässt sich auch die Situation an unserem Ort beschreiben. Weniger wegen Corona, sondern aus anderen Gründen: Vier Bewerber interessieren sich für die kurzfristig frei gewordene Bürgermeisterstelle von Frau Irion. Der Wahlkampf nimmt gerade an Dynamik zu, und wir sind sehr gespannt auf den 14. März 2021.

Dynamische Veränderungsprozesse sind aber auch an anderen Stellen in unserem Dorf zu beobachten: Auf der Grundlage des Haushaltsbeschlusses von 2020 sind wir in die konkrete Umsetzung mehrerer Großprojekte eingestiegen, auf die wir seit vielen Jahren hingearbeitet haben: Die Rainstraße wurde umfassend saniert – das Ergebnis kann sich sehen lassen! Der Breitbandausbau im Ortsgebiet dürfte in den kommenden Monaten erfolgreich abgeschlossen werden, die Sanierung und Erweiterung der Gemeindehalle geht ebenfalls mit großen Schritten voran. Und: Die Planungen für den Neubau unseres Kindergartens in der Seestraße stehen an und werden uns dann ab dem 2. Teil des Jahres intensiv beschäftigen.

Es sind alles Projekte mit einem hohen Gegenwert für unsere Dorfgemeinschaft – und: nicht nur die derzeit lebenden Generationen profitieren davon, sondern wir nehmen dabei bewusst die zukünftigen Generationen in den Blick – weil wir auch schon für sie eine Verantwortung tragen!
Für diese Projekte haben wir in den vergangenen Jahren ein finanzielles Polster aufgebaut, mit dem wir den Großteil der anstehenden Investitionen bewältigen können. Wir werden jedoch mit diesem Haushalt – für uns als Holzmadener Gemeinderat eher ungewohnt – auch einen Kredit von 2,5 Mio Euro aufnehmen. Diese Kreditaufnahme ist keine Kurzschlusshandlung, sondern sie war von Anfang an in unserer mittelfristigen Finanzplanung enthalten. Die Zahlen und Summen, die wir mit dem Haushalt 2021 fortschreiben, haben wir miteinander in einem langen Beratungsprozess „entwickelt“. Begünstigt wird diese Kreditaufnahme jedoch durch die aktuelle Niedrigzinsphase, so dass die Belastung für unseren Haushalt sehr überschaubar ist.
Herr Nagel, der als Weilheims stellvertretender Stadtkämmerer unseren Haushalt und auch die Art unseres Haushaltens als Gemeinderat inzwischen kennt, hat uns bei der Einbringung des Haushalts am 19. Januar – so wie sich das für einen seriösen Kämmerer gehört – darauf hingewiesen, dass langfristig unsere Investitionen sich an den Zahlungsmittelüberschüssen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit und den vorhandenen liquiden Mitteln orientieren müssen. Er schreibt in seinem Vorbericht aber auch – ich zitiere: „Da diese Investitionen viele Jahrzehnte und somit generationenübergreifend genutzt werden, wird eine teilweise Finanzierung über Kreditaufnahmen als gerechtfertigt angesehen.“ – Noch weiter kann sich ein Kämmerer eigentlich nicht mehr aus dem Fenster lehnen… Wir haben Ihren verständnisvollen Unterton, Herr Nagel, sehr wohl gehört!
Deshalb tragen wir von der Holzmadener Bürgerliste den vorgelegten Haushaltsentwurf mit und wir haben uns dazu entschieden, nur einen Antrag einzubringen: den Verkauf des Grundstücks Kirchheimer Straße 7.
Neben den Großprojekten haben wir im Haushalt aber genauso die Arbeit unserer Vereine, Organisationen und der Feuerwehr fest im Blick. Sie tragen durch ihre Angebote wesentlich zur Lebens- und Freizeitqualität und dadurch zur Dorfkultur bei, und das sollen sie auch weiterhin tun können.

Wir danken Ihnen, Herr Nagel, Frau Schwarz [Frau Irion in Abwesenheit], Frau Haselbeck und allen anderen Beteiligten aus der Verwaltung für die Vorbereitung des Haushaltsentwurfs. Gemeinsam mit Ihnen und mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern wollen wir als Holzmadener Bürgerliste weiterhin aktiv und verantwortungsbewusst die Gegenwart und die Zukunft unserer Gemeinde gestalten.

Herr Zapp hat am 22. Januar seinen Bericht im Teckboten über die Einbringung des Haushalts mit der Überschrift versehen: „2021 wird ein ‚Jahr des Abwartens‘“. Ein Abwarten nehme ich in unserem diesjährigen Haushalt eigentlich nicht wahr und schlage deshalb, Herr Zapp, als Titel Ihres Artikels über die heutige Haushaltssitzung vor: „2021 wird ein Jahr des aktiven Gestaltens!“

Ich danke für Ihre und eure Aufmerksamkeit!

Für die HBL,

Ihr Dr. Markus Ocker